ONO! hat das Lokale Dialogforum verlassen

Schon von Anfang an war sich die BI nicht sicher, ob die Einberufung dieses Forums nicht nur die Bevölkerung einlullen sollte – eine Einschätzung, die in vielen Gesprächen mit Mitbürgern an den Infoständen bestätigt wurde. Die BI ONO! wollte sich aber, auch in Verantwortung für die Beteiligten am Bürgerentscheid, nicht den Vorwurf machen, eventuell eine Chance nicht wahrgenommen zu haben.

Die Grundannahme war: Wenn alle Details (unerträgliche Kosten-Nutzen-Relation; Haushaltslage der Stadt; minimale Entlastung der Innenstadt, dafür Belastungen an anderer Stelle; widerlegte Prognosen; Belastungen während der Bauphase …) bekannt und diskutiert würden, könnte die vom OB gewünschte Empfehlung an die Stadtverordneten ausgewogen und differenziert ausfallen, entsprechend dem Gründungstext für das Forum:

Zu den Zielen des Dialogforums gehören die Vermittlung der Hintergründe der Positionen zur Nordostumgehung und deren kritische Überprüfung, die Klärung offener fachlicher Fragen und die Entwicklung von Lösungsangeboten für punktuelle Interessenkonflikte. Die Ergebnisse dieser Arbeit sind verständlich und neutral in der Öffentlichkeit darzustellen. Sie bilden das Angebot einer Entscheidungsgrundlage für die Beschluss fassenden Gremium.

Spätestens in der 3. Sitzung des Forums wurde allerdings deutlich, dass diesen Zielen nicht entsprochen wurde. Es ging vielen Anwesenden nicht um Erkenntnisgewinn. Bei diesen stand fest: Man wollte die Nordost"umgehung"!

Dabei beriefen sich einige Verbände stets auf die von ihnen gefassten Beschlüsse. Diese sind aber völlig unerheblich; schließlich sind es nicht mit ein paar Logistikunternehmen besetzte Gremien, die für das Wohl der gesamten Stadt verantwortlich sind.

Die Haltung der Wirtschaftsverbände war abzusehen und von der BI ONO! einkalkuliert worden. Was schwerer wiegt ist die Tatsache, dass auch die Forumsleitung – mal offen, mal unterschwellig – die vom OB zugesagte Ergebnisoffenheit unterlief. Für die Darstellung der Daten und Fakten, die das Bauamt ausgearbeitet hatte, wurde übermäßig viel Zeit eingeräumt. Der sehr fundierten Infragestellung bzw. Ergänzung solcher Fakten unsererseits wurde jedoch kaum Raum gegeben. Diese wurden zudem als quasi-persönliche Meinungen teils vollständig ignoriert, teils kommentarlos zur Kenntnis genommen, teils durch unsachliche Entgegnungen disqualifiziert. Ein Dialog, geschweige denn eine Diskussion, hat zu keinem Zeitpunkt stattgefunden!

Der Forderung, auch die Themen Verantwortung für das Klima und Kosten des Projekts im Zusammenhang mit den laufenden Ausgaben der Stadt angemessen zu behandeln, wurde nicht entsprochen. Dabei sind es gerade auch diese Themen, die den Bürgern der Stadt auf den Nägeln brennen, unter dem Eindruck aktueller Haushaltszahlen für 2010 dringlicher als je zuvor.

Aufgrund dieser Erfahrung sieht ONO! die Chance vertan, auf das Abschlusskommuniqué konstruktiv einzuwirken. Hätte ONO! es mit ausformuliert, wäre auf das Beispiel Grube Messel verwiesen worden, die vor etwa 30 Jahren zur Müllkippe hätte werden sollen. Südhessen wäre aufgrund der damaligen Prognosen längst im Müll versunken, da die mehrheitlich gefassten Beschlüsse im letzten Moment zurückgenommen wurden. Die Prognosen sind nicht eingetroffen, und heute rühmt sich die ganze Region, mit Recht, des Weltnaturerbes. Niemand, aber auch wirklich niemand, hatte damals sein Gesicht verloren, im Gegenteil: Alle haben gewonnen. So kann es auch mit der NOU gehen.

Die BI ONO! verlässt das Dialogforum, das weder dialogorientiert noch ein Forum war. BI ONO! kämpft weiter für Verkehrslösungen, die Menschen nützen und die Umwelt schützen.

 

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