Antwortschreiben an OB Hoffmann zum Lokalen Dialogforum

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hoffmann,

vielen Dank für Ihre Einladung vom 27.7. zum Lokalen Dialogforum. Die BI ONO! sieht diesen Prozess mit einer Mischung aus großer Skepsis, aber auch mit einer gewissen Hoffnung: Skepsis, weil in anderen Fällen der Dialog am Ergebnis nichts geändert hat. Hoffnung, weil das von Ihnen skizzierte Forum ein ganz neuer und spannender Weg einer konstruktiv geführten Diskussion sein kann. Die BI ONO! hat daher beschlossen, an dem Lokalen Dialogforum unter folgenden Bedingungen teilzunehmen:

  • Die Nordostumgehung ist nicht als Lösung gesetzt, sondern sie steht im Wettstreit mit ganz konkreten alternativen Verkehrskonzepten und Lösungsvorschlägen.
  • Die Arbeitsweise des Forums ist öffentlich, was sich aus dem Namen selbst ergibt: Jeder Bürger muss dort als Zuhörer teilnehmen können. 
  • Die Stadtverordneten fassen in dieser Frage zwischenzeitlich keinen Beschluss.

Außerdem gehen wir davon aus, dass das Dialogforum zur wissenschaftlichen Begleitung weitere Experten als die von Ihnen genannten zu diesem Thema einladen wird. Wichtig ist weiterhin, dass die Position der Teilnehmer unverfälscht veröffentlicht wird.

Das Dialogforum unterscheidet sich von anderen Veranstaltungen (z.B. Mediation Flughafen) in einem zentralen Punkt: Die Gegner der Maßnahme, also der Nordostumgehung, sind in Darmstadt quer durch fast alle Bevölkerungsgruppen klar in der Mehrheit. Das hat der Bürgerentscheid unmissverständlich festgestellt. Im Dialogforum wird es also darum gehen, die berechtigten Einzelinteressen von Verbänden wie Handwerk und IHK gegenüber dieser demokratisch festgestellten eindeutigen Mehrheit zu berücksichtigen – und nicht umgekehrt. Die Bürgerinitiative ONO! wird daher mit dem Selbstbewusstsein, dass eine breite Mehrheit von 25.874 Darmstädter Bürger hinter ihr stehen, an diesem Dialogforum teilnehmen.

Bedingt durch die Urlaubszeit können wir Ihnen so kurzfristig keine Teilnehmer für das Dialogforum nennen. Wir sind eine freie basisdemokratische Vereinigung von Bürgern ohne feste Leitung, bei der die Aufgaben von Fall zu Fall verteilt werden. Wir werden diese Frage daher am Ende der Ferienzeit in drei Wochen entscheiden und Sie dann umgehend informieren. In der Zwischenzeit stehe ich Ihnen, bzw. der Leitung des Forums als Ansprechpartner zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Stefan Nold

 

BI ONO! Darmstadt ohne Nordostumgehung