16.6.2009

Die Darmstädter Bürger, insbesondere aber die Bewohner der betroffenen Stadtviertel,  haben nach reiflicher Überlegung mit breiter Mehrheit den Bau der sogenannten Nordostumgehung abgelehnt. Die einzig logische Konsequenz aus diesem Votum ist die umgehende Erarbeitung von Alternativen, wie sie unter anderem vom BUND, dem IVDA und der BI ONO! erarbeitet wurden.

Statt dessen benutzen Hanno Benz, Dieter Wenzel und Leif Blum die zum erforderlichen Quorum fehlenden 204 Stimmen des Bürgerentscheids, um aus einem Koalitionsvertrag einen fanatischen und sinnlosen Fahneneid auf die Nordostumgehung zu machen. Dabei ist die Nordostumgehung für keine der Parteien profilbildend, auch für die Liberalen nicht. Auf Bundesebene wird längst an anderen Konzepten gearbeitet – nicht nur bei den Grünen, sondern gerade auch bei den beiden großen Volksparteien.

Die Vorstellungen von Hanno Benz, zunächst die Nordostumgehung zu beschließen und dann eine Magistratskommission oder einen anderen Abnickverein einzusetzen, sind ein schlechter Scherz. Der Bürgerentscheid hat den Bürgern, aber auch den Parteimitgliedern an der Basis, neues Selbstbewusstsein gegeben. Wer an einer solchen Mehrheit vorbei regieren will, mit dem kann es schnell vorbei sein. Die BI ONO! versteht sich in der Frage der Nordostumgehung als Anwalt der Mehrheit der Darmstädter Bevölkerung und fordert von allen Beteiligten umgehend eine öffentliche und ideologiefreie Diskussion.

Die Anwohner des Rhönrings brauchen keine Heilsversprechen für die ferne Zukunft, sie wollen jetzt eine Lösung. Um nur einen der Vorschläge der BI ONO! zu nennen: Tempo 30 mit dem Zusatz „Lärmschutz" und eine Radarüberwachung könnte man morgen dort einführen – ohne Nordostumgehung. Es würde viele der Anwohner besser schlafen lassen.